Archiv der Kategorie 'Abhauen'

Freedom, not Frontex

Folgender Text, eine aktualisierte und überarbeitete Version vom Mai 2013, ist in der neuen Ausgabe des Express abgedruckt, siehe http://www.labournet.de/express/

Flüchtlinge und MigrantInnen im Kampf für globale Bewegungsfreiheit

„No Fingerprints“ – gemeinsam ihre Hände hochwerfend skandierten etwa 250 Flüchtlinge, vornehmlich aus Eritrea, lautstark immer wieder diesen Slogan und zogen mit selbst gemalten Transparenten über die Haupteinkaufsstraße und den Hafen bis zu den Touristenstränden. Sie hatten zuvor das zwei Kilometer außerhalb gelegene und eigentlich geschlossene Lager gemeinsam verlassen, nachdem sie sich dort als große Gruppe über zehn Tage lang allen Druckmitteln der Behörden verweigert hatten, ihre Fingerabdrücke abzugeben. Nun gingen sie in die Öffentlichkeit, und es war eine beeindruckende Demonstration zivilen Ungehorsams, die am 20. Juli 2013 auf der Insel stattfand, die dann zehn Wochen später – angesichts der Bootstragödie am 3. Oktober mit über 360 Opfern – zum erneuten medialen Symbol des tödlichen EU-Grenzregimes wurde: Lampedusa.

Die kleine italienische Insel, näher an der nordafrikanischen Küste gelegen als an Europa, gerät seit Jahren in die Schlagzeilen, wenn überfüllte Boote ihre Küste erreichen oder auf dieser riskanten Route verunglücken. Weniger bekannt ist, dass alle Neuankommenden auf Lampedusa zunächst interniert werden, eingesperrt in einem großen Lager, um sie mit Fotos und Fingerabdruckabnahme zu registrieren und – wenn möglich – sofort wieder in ihre Herkunftsland abzuschieben. Vor diesem Hintergrund kam es hier in den letzten Jahren mehrfach zu Revolten, im Herbst 2011 wurden mehrere Gebäude dieses Knastes von tunesischen Abschiebegefangenen in Brand gesetzt.

„Dublin II“ heißt die EU-Verordnung, nach der alle Flüchtlinge an das EU-Land ihrer ersten Registrierung gebunden bleiben. Auf dessen Grundlage werden mittlerweile Tausende, die weiterreisen zu Ihren Verwandten und Bekannten nach Nordwesteuropa, in die Länder des Transits, also nach Italien, Polen oder Ungarn zurückgeschoben. Der „No Fingerprint“-Protest der Flüchtlinge auf Lampedusa kam dieser Registrierung zuvor, eine kollektive Antizipation und Verweigerung gegen den „Fluch des Fingers“. Und sie hatten Erfolg: Nachdem sie über Nacht und einen weiteren Tag den Platz vor der Kirche besetzt hatten, konnten sie in stundenlangen Verhandlungen die Garantie für ihren Transfer auf das italienische Festland durchsetzen, ohne Abgabe ihrer Fingerabdrücke! Es war die gemeinsame Entschiedenheit dieser großen Gruppe, die diesen Erfolg ermöglicht hat, und zudem fiel der Protest in ein günstiges Zeitfenster. Denn nur zwei Wochen zuvor hatte der Papst überraschend die Insel besucht und in klaren Worten „die globale Gleichgültigkeit“ gegenüber den Boatpeople kritisiert sowie mehr Unterstützung für die Flüchtlinge gefordert. Vor diesem Hintergrund wollten Regierung und Behörden zumindest zeitnahe Konflikte offensichtlich vermeiden, zumal es auf Lampedusa seit Mai 2012 eine progressive Bürgermeisterin gibt, die bei den Verhandlungen ebenfalls im Sinne der Protestierenden vermittelte.

„Aufstand der Unsichtbaren…“ (mehr…)

Gegen Ausgrenzung und Entrechtung

Flüchtlinge und MigrantInnen im Kampf für globale Bewegungsfreiheit

Der Text ist im „Forum Wissenschaften“ erschienen, siehe http://www.bdwi.de/forum

Auf Plätzen von Berlin bis Wien, in den Internierungslagern in Griechenland oder bereits im Vorfeld des EU-Grenzregimes in Tunesien: die vielfältigen Kämpfe von Flüchtlingen und MigrantInnen verdichten sich. Spätestens seit Herbst letzten Jahres hat sich auch in Deutschland eine neue Welle selbstorganisierter Proteste entwickelt, gleichzeitig gewinnen transnationale Projekte an Kontinuität und Bedeutung.

Berlin am 13. Oktober 2012: angeführt von selbstorganisierten Flüchtlingen, die zuvor in mehreren Städten lokale Protestzelte und danach einen einmonatigen Marsch quer durch Deutschland organisiert hatten, ziehen rund 6000 DemonstrantInnen durch die Hauptstadt. Die Abschaffung der Lager und der Residenzpflicht sowie ein Stopp aller Abschiebungen bilden die drei Hauptforderungen, für die bundesweit selten zuvor so viele Menschen gemeinsam auf die Strasse gegangen sind. Antirassistischer Widerstand findet seitdem eine verstärkte Öffentlichkeit und bleibt dynamisch und ausdauernd: ein Protestcamp wird in Berlin selbst über den Winter gehalten, die nigerianische Botschaft wird wegen ihrer Kollaboration mit den deutschen Abschiebebehörden besetzt. In mehreren Bustouren bereisen die bereits organisierten Flüchtlinge unzählige Lager und Wohnheime in allen Bundesländern, um die Nichtorganisierten anzusprechen und zu mobilisieren. Sie müssen in völlig abgelegenen „Dschungel“-Lagern wohnen, in heruntergekommenen Kasernen oder überfüllten Containern. Der Landkreis als Grenze, Gutscheine oder Lebensmittelpakete statt Bargeld, und ein Anspruch auf medizinische Versorgung allenfalls im Notfall: auf allen Ebenen sollen Asylsuchende zu spüren bekommen, dass sie unerwünscht sind. Systematisch wird ein selbstbestimmtes Leben verweigert. „Break Isolation“ lautet deshalb ein zentraler Slogan der Selbstorganisierten gegen das Lagerregime, denn es ist die Vereinzelung der Flüchtlinge, die die Betroffenen in Ohnmacht und Verzweiflung halten soll.

Empowerment gegen die verordnete Ohnmacht
In mehreren Städten haben sich in den letzten Jahren aktive Kerne von FlüchtlingsaktivistInnen gebildet und zunehmend besser vernetzt, insbesondere in der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen. Aus eigener Erfahrung wissen sie, dass die Ermutigung im Alltag ein entscheidender Faktor für eine kontinuierliche Selbstorganisierung ist: sich selbstbewusst gegen den verbreiteten Rassismus von Hausmeistern in den Lagern zu wehren, sich von den Sachbearbeitern der Ausländerbehörden nicht mit Abschiebeandrohungen einschüchtern zu lassen, sich einer „Residenzpflicht“ zu widersetzen, die allenfalls mit willkürlichen Genehmigungen das Reisen über die Landkreisgrenze hinaus erlaubt. Diese konkreten Erfahrungen der Selbstbehauptung bleiben die überzeugenden Ausgangspunkte bei Besuchen und Treffen direkt in den Lagern, aber auch bei regionalen und bundesweiten Konferenzen. Und dieser bestehende alltägliche Widerstand gegen die rassistischen Sondergesetze traf im Frühjahr 2012 auf die überraschende Dynamik einer Protestwelle, dessen Auslöser der Tod eines Asylsuchenden in Würzburg war. Aus Angst vor Abschiebung und verzweifelt über seine Situation im Lager hatte sich dort ein iranischer Mann das Leben genommen. Seine Bekannten und MitbewohnerInnen waren nicht gewillt, diesen Tod als „bedauerlichen Vorfall“ hinzunehmen, als den ihn die Behörden und Medien in üblicher Manier abhandeln wollten. Vielmehr organisierten sie einen hartnäckigen und entschiedenen Protest inmitten der Stadt, klagten damit die unmenschlichen Zustände an und inspirierten mit gegenseitigen Besuchen Flüchtlinge in anderen Städten, ebenfalls die elende Lagersituation zu bestreiken. Würzburg war dann einige Monate später auch der Ausgangspunkt des Protestmarsches nach Berlin, mit über 30 Stationen und 600 km zu Fuss. Er wurde zu einem Marsch der Würde, der nicht nur bei den Flüchtlingen selbst sondern auch in der medialen Öffentlichkeit eine zunehmende Aufmerksamkeit gewann.

Auf die Plätze … (mehr…)

Transborder Map

Die TeilnehmerInnen kamen von Kopenhagen bis Bamako und von Tanger bis Uzhgorod: im März 2012 trafen sich etwa 60 AktivistInnen aus 14 Ländern zum Austausch und für Diskussionen über ihre Erfahrungen, die sie in ihren Projekten und Kampagnen an den Außengrenzen der EU gemacht haben.
Diese Karte ist ein Ergebnis dieser transborder-Konferenz und präsentiert in erster Linie die teilnehmenden Gruppen und Organisationen, ihre Netzwerkverbindungen und ihre gemeinsamen Aktivitäten. Darüberhinaus beinhaltet sie einige exemplarische Ereignisse von Kämpfen aus den letzten 5 jahren vor dem Hintergrund des repressiven europäischen Migrationsregimes und seiner kontinuierlichen Externalisierung Richtung Osten und Süden. Und das Regime selbst ist auf der Rückseite der Karte kurz skizziert.
Die Karte hat nicht den Anspruch, ein vollständiges Bild des Widerstandes gegen das EU-Grenzregime wiederzugeben. Aber sie bietet einen Überblick über eine wachsende Anzahl gleichzeitiger Initiativen in ganz Europa und darüberhinaus. Die Liste der Kontakte wird hoffentlich dazu anregen, mitzumachen oder sich in Verbindung zu setzen oder mit eigenen Projekten beizutragen.
Entsprechend schlagen wir vor, diese Karte als neue Möglichkeit im Sinne einer Plattform zu nutzen, die vervollständigt und aktualisiert werden sollte mit dem Ziel, die transnationalen Bemühungen und Ansätze der Kämpfe für globale Bewegungsfreiheit zu verstärken.

transborder map front (pdf)
transborder map back (pdf)

Artikel zu Boats4People

Artikel für die „Lokalberichte“ über die Boats4People-Aktionen im Juli 2012

Boats4People: Gegen das Sterben von MigrantInnen auf dem Meer – für Bewegungsfreiheit und offene Grenzen für alle!

Aktionen im Juli 2012 zwischen Italien und Tunesien

Drei Mitglieder der Flüchtlingsrats Hamburg beteiligten sich von Anfang bis Mitte Juli 2012 an den Aktionen von Boats4People. Hier ein Kurzbericht über einige Stationen dieser Reise von Italien nach Tunesien, an der zu Wasser und zu Land AktivistInnen aus mehreren europäischen und afrikanischen Ländern teilnahmen.

Das Projekt Boats4People

Die Idee zum Projekt Boats4People entstand im Juni 2011 auf einem internationalen antirassistischen Treffen in Cecina / Italien, auf dem es u.a. um den Zusammenhang zwischen den arabischen Aufständen und Migrationsbewegungen ging. Aus Tunesien waren nach dem Sturz der Ben Ali-Regierung Tausende vor allem junger Leute per Boot Richtung Europa aufgebrochen, um sich ihr Recht auf Bewegungsfreiheit zu nehmen. Außerdem führte der Krieg in Libyen zu massenhafter Flucht vor allem von Menschen aus Subsahara-Afrika nach Tunesien und übers Mittelmeer. Europa reagierte mit dem Einsatz der Grenzschutzagentur Frontex, um Bootsankünfte zu verhindern, sowie mit Inhaftierung und Abschiebung. NATO-Schiffe verweigerten Hilfeleistungen für Schiffbrüchige. Laut UNHCR starben 2011 auf dem Mittelmeer mindestens 1500 Menschen. Dem wollten wir mit der europäisch-afrikanischen Initiative Boats4People, nämlich Booten, die den MigrantInnen von Italien aus entgegen kommen und das bewusste Sterbenlassen auf dem Meer anprangern, ganz praktisch etwas entgegensetzen. Geplant war dies eigentlich schon für Herbst 2011, was aber mangels Geld und wegen der Wahl in Tunesien nicht realisierbar war.
In der Zwischenzeit haben sich sowohl die Migrationsverhältnisse als auch Initiativen in verschiedenen Ländern weiterentwickelt:
- Angehörige verschwundener boatpeople aus Tunesien haben sich organisiert, Forderungen nach Auskunft über den Verbleib ihrer Angehörigen an Italien und die neue tunesische Übergangsregierung formuliert und Aktionen in Tunesien und Italien durchgeführt.
- Die Flüchtlinge im Camp Choucha an der tunesisch-libyschen Grenze fordern immer noch – größtenteils vergeblich – eine Aufnahme (Resettlement) in Europa und organisieren Proteste. Selbst die 200 Flüchtlinge, deren Aufnahme in Deutschland im November 2011 auf der Innenministerkonferenz beschlossen wurde, sind immer noch in Choucha.
Boats4People (B4P) als transnationales Kooperationsprojekt knüpft an die Forderungen beider Gruppen an und ist Ausdruck des Protests gegen Frontex und das Sterben im Mittelmeer. Langfristiges Ziel ist, ein Netzwerk von AktivistInnen auf beiden Seiten des Mittelmeers und darüber hinaus aufzubauen, um die kriminelle staatliche Politik zu bekämpfen, die Menschenrechte auf See verletzt, und Bewegungsfreiheit als Grundrecht für alle durchzusetzen. Mit den Aktionen im Juli 2012 ist das Projekt nicht zu Ende, sondern es sollte ein Anfang gemacht werden für weitere Vernetzung, z.B. auch mit Fischern und Seeleuten, für ein kontinuierliches Monitoring auf See und die praktische Unterstützung von MigrantInnen, auch durch juristische Klagen gegen Verantwortliche dieser Politik.
Konkret bestanden die Aktionen im Juli 2012 zu einen in der Überfahrt eines mit jeweils wechselnden AktivistInnen und JournalistInnen aus verschiedenen Ländern besetzten Boots, der Oloferne, von Cecina über Palermo nach Monastir (Tunesien) und zurück nach Lampedusa, zum andern in einer Fährenüberfahrt von Palermo nach Tunis und verschiedenen Vernetzungstreffen, Diskussionsveranstaltungen und Aktionen an Land, u.a.in Monastir auf dem Vorbereitungstreffen zum Weltsozialforum, das 2013 in Tunesien stattfinden soll. Ich gehörte zur zweiten Gruppe und werde deshalb vor allem darüber berichten. (mehr…)

noborder-camp

vom 13.-22. juli 12 hat in düsseldorf das noborder-camp stattgefunden. das camp versucht traditionell, inhaltliche debatten, camping und direkte aktionen zu verbinden. in diesem jahr ging es inhaltlich im wesentlichen um die abschiebungen vom flughafen düsseldorf (überwiegend mit air berlin), die abschiebungen von Roma, sowie aus aktuellem anlass um die kämpfe von flüchtlingen in ganz deutschland gegen lagerunterbringung und residenzpflicht (siehe dazu: http://refugeetentaction.net/).

allerdings war das camp nach meinung vieler von einer sehr negativen stimmung geprägt. dazu und zu den ursachen dafür ist ein sehr gute artikel in der jungle-world erschienen, der eigentlich das wesentliche zusammenfasst: Weiß sein, Schnauze halten
darüber hinaus gibt es ein langes thesenpapier von noborder bremen, das trotz der länge sehr lesenswert ist und versucht, die z.t. emotional aufgeladenen diskussionen zu versachlichen. hier als pdf

trotz allem gab es ein paar gute aktionen und reaktionen. nicht zuletzt die abschlussdemo am flughafen in düsseldorf hat eine menge aufmerksamkeit erregt. die noborder-cats haben ihre eindrücke davon geschildert: http://kein-mensch-ist-illegal-hh.blogspot.de/2012/07/einwochenende-auf-dem-no-border-camp.html

und hier ist ein nettes video über das camp und die hintergründe:

Who the fuck is BAKS?

Die Anstrengungen der BAKS werden als Ausdruck herrschaftlicher Interessen von Nation und Kapital diffamiert. Wir stehen diesem linken Nörglertum vollkommen verständnislos gegenüber. Schließlich kann sich jeder ansehen, welche großartigen Früchte beispielsweise die Einwanderungspolitik der EU an den Außengrenzen trägt.

(zitiert nach: Jungle World)

Nach UNHCR-Schätzungen sind im Jahr 2011 mehr als 1.500 Menschen bei dem Versuch Europa über das Mittelmeer zu erreichen ertrunken oder gelten seither als vermisst. Diese traurige Zahl übertrifft das bisherige Höchstmaß aus dem Jahr 2007 um mehr als das Doppelte.

(zitiert nach: UNHCR)

Die „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ (BAKS) ist die höchstrangige, ressortübergreifende Weiterbildungsstätte des Bundes im Bereich der Sicherheitspolitik des Zynismus und der Realitätsverirrung.

Dublin’s Trap

Dublin’s Trap: another side of the Greek crisis from Bryan Carter on Vimeo.

Durch die Geschichte eines afghanischen Asylbewerbers, der einen historischen Sieg beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte errungen hat, wirft dieser Film ein neues Licht auf die Folgen der Migrationspolitik im von der Krise betroffenen Griechenland.

Dublin II muss weg! Abschiebungen gehen GAR nicht.

Ohne Papiere in Calais

Tausende von Migranten ohne Dokumente aus zahlreichen Ländern stranden auf ihrer Odyssee ins gelobte Land Großbritannien in der französischen Hafenstadt. Weiter will man sie nicht lassen, und hier haben will man sie auch nicht. Schon 2002 wurde das maßlos überfüllte Auffanglager des Roten Kreuzes auf staatlichen Druck hin geschlossen. Auch für die daraufhin entstandenen inoffiziellen Zeltstädte gab es kein Pardon; 2009 räumte die Polizei den größten improvisierten Slum, der zeitweise über tausend afghanische Flüchtlinge beherbergt hatte.
Heute verteilen sich die Sans-Papiers (franz. die „Papierlosen“) auf die ganze Region. In kleinen Gruppen leben sie auf der Straße, in den Parks, in verfallenen Gebäuden oder sogenannten „Jungle-Camps“ in Wäldern und Dünen.

Quelle: http://www.freitag.de/alltag/1212-ein-leben-ohne-papiere

Der Fotojournalist Chris Grodotzki hat während zwei Reisen nach Calais einige der dort lebenden MigrantInnen portraitiert. Und er beleuchtet auch die andere Seite – die der HelferInnen und AktivistInnen, u.a. der Graswurzelorganisation Calais Migrant Solidarity. Daraus ist eine Fotoslideshow geworden:

Stadt der Gesichtslosen – Die „Illegalen“ von Calais from Chris Grodotzki on Vimeo.

Weiterhin erhältlich ist die deutschsprachige Broschüre „Trying for England“, die umfassend und eindrucksvoll die Umstände in Calais beleuchtet. Als pdf hier: http://calaismigrantsolidarity.blogsport.de/images/TryingforEnglandSansPapiersanderfranzsischenrmelkanalkste.pdf

Grigore Velcu und Eudache Calderar

Revision20 Jahre mussten vergehen, ehe diese beiden Namen endlich in der deutschen Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Zwei Menschen wurden erschossen, beide aus Rumänien, angeblich von Jägern, beide aus Deutschland, die die Opfer angeblich für Wildschweine hielten. Was dran ist an der Version, und warum bei Taten mit mutmaßlich rassistischem Hintergrund ohne kritische Öffentlichkeit offenbar ein ordentliches Verfahren ausgeschlossen ist, hat jetzt Philip Scheffner für einen Dokumentarfilm recherchiert, der auf der Berlinale gezeigt worden ist und demnächst in ausgewählte Kinos kommt. „Revision“ deckt dabei u.a. auf, dass es die deutschen Ermittler_innen nicht mal für nötig hielten, die Angehörigen der Opfer über irgendetwas zu informieren. Und erschreckenderweise überrascht es fast gar nicht dass zahlreichen Spuren und Ungereimtheiten nicht nachgegangen wurde.

Unbedingt empfehlenswert!

Artikel in der Jungle World: http://jungle-world.com/artikel/2012/10/45018.html
Interview mit dem Regisseur: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1678595/
Webseite des Films: http://revision-film.eu/

SHOUSHA CAMP Flüchtlinge in der tunesischen Wüste

Im Mai 2011 erschien der Appell „VOICES OF CHOUCHA“. Fast ein Jahr ist vergangen. Wenig hat sich geändert. Weiterhin harren über 3.500 Flüchtlinge an der tunesisch-libyschen Grenze aus. Es gibt weder ein Zurück nach Libyen noch in die Heimatländer. Flüchtlinge aus dem Sudan, Libyen, Botswana und Nigeria schildern ihre immer hoffnungsloser werdende Situation, nachdem ihre Asylanträge vom UNHCR abgelehnt wurden.
Von borderline-europe und PRO ASYL.

Mehr Informationen dazu und ältere Video-Berichte: http://www.afrique-europe-interact.net/index.php?article_id=462&clang=0