„Neues Leben wagen, Bankenmacht zerschlagen“

Mit Occupy Frankfurt über den symbolischen Protest hinaus?

Folgender Text wird so oder leicht verändert in der nächsten Ausgabe der analyse&kritik erscheinen.

Seit der überraschend großen Demonstration zum globalen Aktionstag am 15. Oktober in der Mainmetropole hält Occupy Frankfurt einen perfekten symbolischen Raum besetzt. Über 100 Zelte stehen mittlerweile unter dem riesigen €-Zeichen, ein Dauerprotest quasi im Vorgarten der Europäischen Zentralbank. Ob und wie sich daraus ein lebendiger Widerstand entsprechend der im Titel zitierten Occupy-Parole entwickeln kann, hängt wohl in erster Linie an weiteren transnationalen Dynamiken. Nicht zuletzt aber auch an einer radikaleren Linken, die ihre Distanzen aufgibt und sich zuhörend einmischt.

Der Aufruf zum 15.Oktober kam aus Spanien und wurde zunehmend international aufgegriffen (1). Nicht so in Deutschland. Noch zwei Wochen vorher wurde für die geplante Demonstration in Frankfurt mit 80 bis 200 TeilnehmerInnen gerechnet. Es kamen 8000! Nach dem arabischen Frühling und den Massenmobilisierungen in Südeuropa hatte Occupy Wallstreet eine neue Protestwelle in Gang gesetzt, deren Ausläufer rechtzeitig zum globalen Aktionstag auch hier anlandeten. Offensichtlich gelang eine Mobilisierung via Facebook, dazu kam die geradezu unheimliche massenmediale Unterstützung. Keine TV-Nachrichten und keine Tageszeitung, die am Vortag nicht in ihren Schlagzeilen den Protest herbeiwünschte. Die 8000 in Frankfurt waren eine erfrischend bunte Mischung, darunter viele neue und junge Leute. Und Alte, die lange nicht mehr zu Demonstrationen gekommen waren. Die radikale Linke war nur vereinzelt präsent. Die anschließende angemeldete Platzbesetzung ging von einer spontan zusammengewürfelten Initiative aus, angetrieben vor allem von dem entschiedenen Wunsch, dass hier jetzt endlich auch ein Platz entstehen solle, der dem herrschenden Wahnsinn die Stirn bietet.

Das Camp erscheint nach drei Wochen infrastrukturell wie inhaltlich immer besser aufgestellt. Die Selbstfindung wird angesichts der heterogenen und fluktuierenden Zusammensetzung ein offener Prozess bleiben, so wie die täglichen Assambleas selten zu definitiven Entscheidungen führen. Bei allen Schrägheiten und vielen berechtigten Kritiken sind die CamperInnen für ihre Ausdauer jedenfalls zu bewundern. Auch wenn sich die Größe der ersten Samstagsdemo nicht halten ließ und die Demos von Woche zu Woche wieder kleiner wurden (2), Occupy war und ist Motor und Garant für eine Kontinuität der Frankfurter Proteste. Umso unverständlicher, dass kein kleiner Teil der radikaleren Linken, in Rhein-Main sowieso reichlich zersplittert, eher abseits steht. Zu reformistisch und unpolitisch, nicht abgegrenzt genug gegen Rechts, zu harmlos gegenüber den Mächtigen, zu lieb gegenüber der Polizei und zu naiv gegenüber den Medien: kaum ein linker Anspruch wird ausgelassen, um sich abzugrenzen. Eine gleichzeitige Hausbesetzungsinitiative (3), von linken StudentInnen mitgetragen, bringt es gar fertig, in ihren Statements keinerlei inhaltlichen Zusammenhang zu den Krisenprotesten und zu Occupy herzustellen. „Wir wissen auch, dass gerade die Linke erst einmal zuhören muss: dass sie das Zuhören wieder lernen muß.“, formulierte die Interventionistische Linke in Bezug auf die Occupy-Proteste zu Recht. Und: „darin liegt die Aufforderung, endlich auf eine formelhaft erstarrte ´linke` Rhetorik zu verzichten, die weder die heutigen Verhältnisse noch die Leute trifft, die sich ihnen widersetzen.“(4)

Wie weiter?
Die Umzingelung des Bankenviertels von Attac am 12.November wird aller Voraussicht nach wieder über 10.000 nach Frankfurt mobilisieren, ein vermittelnder Zwischenschritt, um die symbolische Präsenz gegen die Bankenmacht nochmals zu untermauern. Doch die Aktion bringt weder in der Form und noch weniger mit den reduzierten Inhalten nach „Schranken für die Banken“ neue Impulse. Das genau wäre aber in den kommenden Wochen und Monaten gefragt, wenn sich der Protest nicht in Demo-Ritualen verlaufen soll. Es braucht zum einen Ideen für konfrontativere Konzepte, die zwar symbolisch bleiben, aber den Bankenalltag real stören wollen. Die Aktionsgruppe Georg Büchner hatte im Herbst letzten Jahres einen Anlauf zu einer Bankenblockade in Frankfurt unternommen, auf der Zielgeraden aber wegen mangelnder Mobilisierung abgebrochen. Wäre nicht jetzt der Moment gekommen, diese Pläne aus der Schublade zu holen und – zeitflexibel und in erweiterten Bündniskonstellationen – neu in die Diskussion zu bringen? Zum anderen wäre über die Bankenkritik hinaus die Überbrückung ins soziale Terrain zu suchen. In Oakland wurde unlängst vorgemacht, wie das mit einer Occupy-Mobilisierung gelingen kann. In offensiver Reaktion auf eine Räumung mit Gasgranaten, Blendschock und einem Schwerverletzten wurde am 2.November zum allgemeinen Streik aufgerufen. Die Innenstadt wurde den gesamten Tag über in eine lebendige Protestzone verwandelt, die Grossbanken blockiert und am Abend mit 10.000 DemonstrantInnen der zentrale Hafen dichtgemacht (5). Von einem solch breiter getragenen sozialen Streik lässt sich in Frankfurt absehbar nur träumen. Doch die Bereitschaft im Occupy-Camp scheint zu wachsen, Verbindungslinien in andere soziale Felder zu suchen, z.B. in Veranstaltungen mit Gewerkschaften oder der antirassistischen Bewegung (6).
Letztlich dürfte es entscheidend an der globalen Krisen- und noch mehr an der transnationalen Widerstandsdynamik hängen, ob und mit welcher Dynamik es auch in Frankfurt weitergehen wird. 2011 war und ist zweifellos eines der rasantesten Jahre der letzten Jahrzehnte. Insofern steht zu hoffen, dass es 2012 mit noch mehr Aufständigkeit weitergeht.

h., kein mensch ist illegal/Hanau

(1) Siehe Artikel AK im August 2011, in mehr als 900 Städten in rund 90 Ländern fanden am 15.10. Proteste statt.
(2) Am 22.10. mit 6000, am 29.10 mit 2500, am 5.11. noch mit 1500 TeilnehmerInnen.
(3) Besetzung der Schumannstrasse in Frankfurt am 20.10., noch in der Nacht räumt die Polizei.
(4) Aus einer Erklärung von Gruppen der Interventionistischen Linken
(5) Siehe Occupy Oakland: http://www.occupyoakland.org/
(6) Im Rahmen der „No Border Lasts Forever“-Konferenz der antirassistischen Bewegung Ende November in Frankfurt ist ein „Noborder meets Occupy“ in Planung.