Archiv für Dezember 2010

Der verpasste Aufstand

Verdammt!
Jetzt wollte ich eine kluge Rezension zum Manifest Der kommende Aufstand schreiben, lade mir den Text runter und lese ihn, und was ist? Gerhard Hanloser war in der trend schneller und schreibt das, was ich auch schreiben wollte (und das auch noch besser!).
Naja, dann lest es eben dort.

UPDATE: auch bei telepolis wird über das Buch geschrieben. Wichtig finde ich nochmal gradezurücken, dass es sich nicht um ein „rechtes“ Machwerk handelt, wie in der taz und der Jungle World stand. Und die Kommentare aus den bürgerlichen Feuilletons, die von euphorisch bis angeekelt reichen, haben doch alle nur eine Perspektive: die der Erhaltung des Status quo, oder bürgerlich gesagt: die Sorge um Ruhe und Ordnung. In Deutschland muss immer Ruhe und Ordnung herrschen, auch und gerade während der Revolution! Und nicht vergessen: vor der Gleisbesetzung eine Bahnsteigkarte kaufen!

Exklusiv: zwei Artikel aus der kommenden analyse und kritik

Ich veröffentliche hier vorab zwei Texte, die mit leichter Überarbeitung in der kommenden Ausgabe der analyse und kritik erscheinen werden. Im ersten wird der Vorbereitungsprozess zu einem der ambitioniertesten transnationalen Projekte zusammengefasst: zur geplanten Bamako-Dakar Busprotestkarawane
Und nachfolgend ein Hintergrundtext zur neueren Geschichte in Mali.

Von Bamako nach Dakar

Protesttour für globale Bewegungsfreiheit und gerechte Entwicklung

Gegenseitige Besuche, gemeinsame Aufrufe, abgestimmte Aktionen: die euro-afrikanische Vernetzung im Kampf gegen das EU-Grenzregime hat sich spätestens seit 2006 kontinuierlich weiterentwickelt. Mit einer Buskarawane ist für Anfang 2011 nun ein ganz besonderes Zusammentreffen von BasisaktivistInnen der zwei Kontinente in Vorbereitung.

Die Gründung der AME, der Assoziation der Abgeschobenen aus Mali, fällt nicht zufällig ins Jahr 1996. Den damaligen Kampfzyklus der Sans Papiers in Frankreich, der Papierlose in ganz Europa zum Handeln ermutigte, führten westafrikanische MigrantInnen an. Einige AktivistInnen wurden im weiteren Verlauf nach Mali abgeschoben, am Flughafen in Bamako kam es zu Solidaritätsdemonstrationen für sie. In dieser Widerstandsphase entstand die AME, sie konnte sich in den Folgejahren aber noch nicht als kontinuierlicher Akteur stabilisieren. Erst 2006 – unter dem Eindruck der Ereignisse in Ceuta und Melilla (1) – sowie im Zuge eines Treffens des Weltsozialforums in Bamako, erlebte die Selbstorganisation einen neuen Aufschwung. Ein migrationspolitischer Appell (2) wurde verabschiedet, der einige Publizität erhielt, und Vertreter der AME sind seitdem vielgefragte Referenten in Europa. Sie kritisieren scharf die Externalisierungspolitik der EU (3), und dass das Rückübernahmeabkommen zwischen Frankreich und Mali bis heute nicht unterzeichnet ist – eine seltene Ausnahme im frankophonen Afrika – geht nicht zuletzt auf den Einfluss und die Mobilisierungsfähigkeit der AME zurück. Ihre Aktiven, die am Flughafen und in malischen Grenzstädten Abgeschobene betreuen, verweigern jede Zusammenarbeit mit dem Cigem (4) und sie beteiligen sich an transnationalen Aktivitäten des Noborder-Netzwerks mit einer klaren Positionierung gegen Frontex. Als Projektpartner von medico international und gefördert von Pro Asyl waren Sprecher der Gruppe mehrfach in Deutschland, zuletzt beim Karawanefestival in Jena (5).

Auf Initiative der AME laufen nun die Vorbereitungen für einen euro-afrikanischen Basisaustausch der besonderen Art. Eine Karawane mit fünf Bussen wird in Bamako starten und über mehrere Zwischenstationen Kurs auf die senegalesische Hauptstadt Dakar nehmen. 200 afrikanische AktivistInnen und 50 aus Europa reisen gemeinsam zwei Wochen durch Westafrika. In der europäischen Delegation befinden sich (Ex-)Flüchtlinge und MigrantInnen, die das europäische Lager- und Abschieberegime selbst erlebt und erfolgreich dagegen gekämpft haben. Projekt ZURÜCK (6) lautet eine entsprechende Spendenkampagne für die Tour, um die Reisekosten für alle Beteiligten aufzutreiben. In Versammlungen und mittels einer Revue mit Film- und Theateraufführungen wird der Austausch von Erfahrungen mit dem repressiven europäischen Migrationsregime vorbereitet. Doch in den Stationen und Begegnungen vor Ort sollen gleichzeitig die Hintergründe für Flucht und Migration zur Sprache kommen. Denn nicht weniger wichtig als das „Recht zu gehen“ ist das „Recht zu bleib en “, also die Möglichkeit, im Herkunftsland ein Leben unter sicheren, würdigen und selbstbestimmten Bedingungen zu führen. Mit an Bord der Buskarawane sind deshalb auch Aktive aus malischen Basisinitiativen und Netzwerken (7), die sich gegen neokoloniale Dominanz- und Ausbeutungsverhältnisse zur Wehr setzen – beispielhaft erwähnt sei der derzeit stattfindende Ausverkauf afrikanischer Böden an global operierende Investmentsfonds, Banken und Konzerne.

Alle TeilnehmerInnen des ambitionierten Projektes eint die grundsätzliche Überzeugung, dass sich an den derzeitigen Verhältnissen nur etwas ändern lässt, wenn soziale Basisbewegungen aus Afrika und Europa in großem Stil gleichberechtigt, verbindlich und direkt zusammenarbeiten. Insofern zielt die transnational zusammengesetzte Tour auf die Erweiterung direkter Kontakte und die Vertiefung der Zusammenarbeit. Eine kleine Vorhut aus Europa war Ende Oktober in Mali zur gemeinsamen Vorbereitung, die Kabel zwischen Bamako und Bremen (8) laufen heiß, in parallelen Treffen nimmt das Programm zunehmend Gestalt an. Doch ob und wie sich der Anspruch auf eine „Kooperation in Augenhöhe“ konkret und praktisch umsetzen lässt, bleibt angesichts der materiellen, sozialen und kulturellen Kluften eine spannende Frage. (Aktivistische) BesucherInnen aus einer der reichsten Weltregionen treffen auf (aktivistische) GastgeberInnen sowie Bevölkerung in einem der ärmsten Länder dieses Planeten. Sich in diesem Gefälle gleichberechtigt zu bewegen, dürfte nicht die kleinste Herausforderung dieser Reise sein.
Ein erstes Drehbuch für das gemeinsame Finale der Tour Afrique ist dennoch bereits entworfen. Die fünf Busse aus Mali sowie Protestkarawanen aus anderen Teilen Afrikas sollen Anfang Februar gemeinsam zur Eröffnung des Weltsozialforums (9) in Dakar einfahren. Im Hafen treffen sie auf 100 Pirogen, mit denen senegalesische AktivistInnen in Form einer Regatta gegen den Frontex-Einsatz vor der westafrikanischen Küste protestieren. Beeindruckender könnte die Forderung nach globaler Bewegungsfreiheit kaum in Szene gesetzt werden.

h., kein mensch ist illegal/Hanau

(1) Beim versuchten Sturm mit selbstgebauten Leitern auf die Zäune der spanischen Enklaven wurden im Oktober 2005 in Ceuta und Melilla 14 MigrantInnen von marokkanischen und spanischen Grenzsoldaten getötet.
(2) Bamako-Appell vom Januar 2006 für die Würde und Respekt gegenüber MigrantInnen;
(3) Vorverlagerung der Migrationskontrolle u.a. nach Westafrika;
(4) Das Cigem ist ein von der EU finanziertes Informationszentrum, um sowohl Migrationspolitik wie auch Migrationsbewegung in Mali zu beeinflussen.
(5) Im Juni 2010 mit dem Titel „Vereint gegen koloniales Unrecht in Erinnerung an die Toten der Festung Europa“, siehe AK ..
(6) Mehr dazu auf der sehens- und lesenswerten Webseite, auf der auch die Gesamtspendenkampagne erläutert ist: www.afrique-euro-interact.net
(7) Diese Gruppen sind Teil einer lebendigen Zivilgesellschaft, die sich in den 90er Jahren in Mali entwickelt hat – siehe den Text zu Mali auf dieser Seite.
(8) Die meiste Koordinations- und Kommunikationsarbeit wird von der NoLager-Gruppe in Bremen geleistet.
(9) Das WSF beginnt am 6. Februar in Dakar.

Das „1991er-Syndrom“

Warum es in Mali mehr politische Freiheiten gibt als anderswo in Afrika

„Nieder mit der Diktatur!“ schrien die Demonstrant_innen in den Straßen Bamakos, der Hauptstadt des westafrikanischen Staates Mali, als die Armee an jenem 23. März 1991 das Feuer auf die Menge eröffnete. Mindestens 200 Menschen, darunter viele Frauen und Kinder, starben im Kugelhagel oder verbrannten bei lebendigem Leib in einem Kaufhaus, wohin sie geflüchtet waren. Das Militärs hatte das Gebäude abgeriegelt und dann in Brand gesetzt.
Bereits am Vortag hatten die Auseinandersetzungen begonnen, als Student_innen für die Zahlung ausstehender Stipendien demonstrierten, Regierungsgebäude verwüstet wurden und die Armee mit Tränengas und Maschinengewehrfeuer antwortete. Außerdem hatten Gewerkschaften zu einem unbefristeter Generalstreik „bis zum Rücktritt des Diktators Moussa Traoré“ aufgerufen.

Am 26. März verhafteten Fallschirmjäger Präsident General Traoré, der sich 1968 an die Macht geputscht hatte. Mit seiner Einheitspartei wollte er die Gesellschaft bis in das kleinste Dorf kontrollieren. Zugleich stützte sich das Regime auf ein korruptes Patronage-System, dass den Parteigänger Traorés und seinem Clan einen gewissen Reichtum in einem Meer von Elend sicherte. Der Diktator selber zählte zum Zeitpunkt seines Sturzes zu den zehn reichsten Personen Afrikas: Er hatte über 2,5 Mia. US-$ auf ausländischen Konten.
Die Plünderung der Staatskasse wurde durch massive Repressalien gegen Oppositionelle begleitet. Bereits Ende der 60er Jahre war ein Arbeitslager für Strafgefangene mitten in der Wüste eingerichtet worden, aus dem kaum jemand lebend heraus kam.

Ab Mitte der 80er Jahre wuchs die Zahl klandestiner oppositioneller Zirkel. Ab 1989 mobilisierte das Vorbild der „Intifada à l‘africaine“ in anderen afrikanischen Ländern immer größere Massen gegen das Regime. Der Unmut über mangelnde politische Rechte, über den Diebstahl der Staatskasse und über die von IWF und Weltbank aufgedrückten Strukturanpassungsmaßnahmen (Entlassung von Staatsangestellten, Kürzung der Sozialausgaben, Privatisierung von Staatsbetrieben, „Liberalisierung“ des Getreidemarktes etc.) wuchs rasant. Ab Januar 1991 spitzten sich die Konfrontationen zu.

Die Proteste wurden von einem breiten demokratischen Bündnis getragen: Vor allem Schüler_innen und Student_innen, aber auch Frauen und Arbeiter_innen. Eine besondere Bedeutung für die Militanz der Bewegung hatten die Jugendlichen, die jedes Jahr im Januar, wenn auf dem Land die Ernte zu Ende geht, in die Städte ziehen und Arbeit und Ausbildung suchen.
Das harte Vorgehen von Polizei und Militär richtete sich besonders gegen diese Jugendlichen. Bereits im Januar 1991 wurden mehrere bei einer Demo erschossen. Das führte sowohl zu einer Radikalisierung der Bewegung, wie auch zu einer breiten Solidarisierung anderer.

Nach dem Sturz des Diktators setzten junge Offiziere unter Führung des jetzigen Präsidenten Amadou Toumani Touré („ATT“) einen „Nationalen Rat der Versöhnung“ ein.
Damit gaben sich die Revoltierenden jedoch nicht zufrieden, die Mobilisierungen gingen weiter. In größeren Betrieben und Schulen fanden laufend Versammlungen statt, bei denen die Entwicklung diskutiert wurde. Über 1.500 Inhaftierte brachen aus Gefängnissen aus. Es wurde immer wieder gegen den Verbleib von Traoré-Leuten in Spitzenpositionen demonstriert, aber auch für die Abschaffung der (vom IWF durchgesetzten) Mehrwertsteuer, für höhere Löhne und für Stipendien.
Gezielt wurden Geschäfte von Kollaborateuren des alten Regimes geplündert und verwüstet. Einzelne Mitglieder der Traoré-Regierung wurden erschlagen. Betriebe wurden bestreikt, um die Entlassung des Direktors zu erwirken, wenn er Verbindungen zur alten Herrschaftsclique hatte. Fast täglich wurden Angehörige des Traoré-Clans verhaftet. Die Vergangenheit der Kandidat_innen für die anstehenden Wahlen wurde öffentlich durchleuchtet.
Die gesamte ehemalige Staatsspitze blieb bis zum Beginn des Gerichtsprozesses gegen sie im Juni 1992 hinter Gittern. Dieses Mammut-Verfahren wurde im ganzen Land live im Radio übertragen und mit Spannung verfolgt.

Die konsequente Entmachtung aller Personen, die Teil des alten Regimes waren, und die Verhinderung ihrer Re-Integration in das neue politische System macht die „demokratische Revolution“ von 1991 in Mali so einzigartig in Afrika.
Hinzu kommt, dass das Trauma des Massakers vom 23. März sich tief in das kollektive Bewusstsein eingebrannt hat. Kein Militär und keine Regierung könnte es heute wagen, Proteste mit Gewalt zu beantworten und den „Bluthund“ zu geben wie einst Traoré .
Diese beiden Momente haben nach 1991 ein roll-back verhindert. So existiert heute in Mali ein offenes politisches Klima mit einer Vielzahl von Selbstorganisationen und staatskritischen Initiativen. Politische Gefangene gibt es nicht, was selten ist in Afrika.
Die ökonomische Situation der Malier_innen hat sich jedoch nicht verbessert – nach wie vor zählen sie zu den Ärmsten der Welt.

www.izindaba.info

Mein Wikileaks-Wunschzettel

Ich wünsche mir zu Weihnachten folgende Enthüllungen:

  • Die Einsatzberichte der FRONTEX-Einsätze incl. aller Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das Non-Refoulement-Gebot.
  • Berichte der Bundeswehr zum Afghanistan-Einsatz mit blutigen Einzelheiten und Zahl der zivilen Opfer.
  • Einzelheiten aus den Verhandlungen der EU-Staaten mit Drittländern (z.B. Libyen, Mali, etc.) bzgl. Kooperation bei der Flüchtlingsabwehr und Rückübernahmeabkommen. Welche Art von Bestechung ist nötig, um fremde Staaten zu Kollaborateuren im Krieg gegen Flüchtlinge zu machen?
  • diverse Gutachten in irgendwelchen Schubladen zur (Nicht-)Eignung von Gorleben als Atom-Endlager. Da gibts bestimmt jede Menge.
  • Beweise der Geheimdienste zur derzeitigen Terrorbedrohung. Ach nee, die gibt’s ja gar nicht ;)

Goldene Türme

Am Montag habe ich mir das GRIPS-Theaterstück SOS for Human Rights angesehen. Ein wirklich gutes Stück mit einer ordentlichen schauspielerischen Leistung der drei jungen Darsteller_Innen und einer packenden Dramaturgie mit witzigen Einfällen. Die tragische Geschichte, die dahinter steht, ist fiktiv aber nicht fiktional: entwickelt aus Erzählungen der Jugendlichen ohne Grenzen, mit denen GRIPS schon länger zusammenarbeitet und die ihre Erlebnisse mit Flucht und Abschiebung geschildert haben.

Das Stück kann gebucht werden. Interessant ist es vor allem für Schulen (für Jugendliche ab 12 Jahren), weil es einen Zugang zu der Thematik bietet und den Spagat zwischen Unterhaltung und politischer Bildung schafft. Immer wieder erstaunt mich, dass Menschen nur wenig über die Hintergründe von Flucht wissen und von FRONTEX noch nie was gehört haben.

In der anschließenden Diskussion hat eine Frau das Wort ergriffen, die sehr bewegt war und sofort anbot, das Stück weiterzu empfehlen und zu vermitteln. Womit sie dann jedoch Schwierigkeiten hatte, war die im Abschlusslied geäußerte Forderung nach „offenen Grenzen“. Das könne doch auch nicht die Lösung sein, oder?
So erschrocken die Menschen sind angesichts von Menschenrechtsverletzungen, von offensichtlichem Krieg gegen die Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen, von der Kollaboration mit autoritären und diktatorischen Regimes bei der Flüchtlingsabwehr – die Alternative von offenen Grenzen löst bei vielen spontane Abwehr aus. Unvorstellbar scheint es, dass Menschen einfach reisen können. Warum eigentlich? Weil wir vom Medien- und Politikdiskurs der letzten 20 Jahre derart geprägt sind, dass die Worte Einwanderung, Flucht und und Migration sofort den Abwehr-Impuls auslösen: wenn wir die alle reinlassen, dann kommen die ja alle hierhin! Alle!

Es gibt keine Alternative. Entweder wir beenden sofort diesen Krieg an den Außengrenzen und stoppen das töten, oder wir müssen weiter damit leben, dass unser Wohlstand – Handys, Autos, ja, auch die schnelle Internetverbindung – blutig verteidigt wird. Dabei fiel mir der Text eines SLIME-Liedes von 1993 ein: Goldene Türme wachsen nicht endlos – sie stürzen ein. Bald könnte sich der Satz „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“ in „Wir nehmen uns, was ihr uns genommen habt“ verwandeln.

Manchmal denk‘ ich, es wäre auch o.k.
selbst wenn ich in dem Fall auch drauf geh‘
dass man nicht mehr anklopft, „dürfen wir?“
sondern in Waffen reinstürzt durch die offene Tür
mit wilden Augen sie von überall kommen
um sich zurückzuholen, was wir ihnen genommen
es ist folgerichtig, es wird so sein

GOLDENE TÜRME WACHSEN NICHT ENDLOS
SIE STüRZEN EIN

Besinnliches zur Weihnachtszeit

Und noch ein Gospel hinterher :)

So siehts nämlich aus:

The Atheist

Der Mann sagt, was ich auch schon immer denke: Multikulturalismus und nationale Leitkultur haben die selben Ursprünge, so der dänische Autor Frederik Stjernfelt, Jahrgang 1957, seines Zeichens Professor am Zentrum für Semiotik an der Universität von Aarhus in der aktuellen Jungle World.

Schließlich bleibt der Kulturalismus in allen seinen Erscheinungsformen doch ein zutiefst reaktionäres, antimodernes Konzept, denn das Individuum wird aufgefordert, sich den Traditionen seiner Kultur zu unterwerfen.

Im weiteren Verlauf des Interviews geht es dann um den Islamismus, Islamophobie und die antifaschistische Linke. Lesen!