Archiv für April 2010

Deutsche Kontinuitäten III

Das bayerische „Gesetz zur Bekämpfung von Zigeunern, Landfahrern und Arbeitsscheuen“ von 1926 führte eine besondere Kriminalstatistik für „Zigeuner“ ein. In welchem Jahr wurde diese Kriminalstatistik wieder abgeschafft?

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Deutsche Kontinuitäten II

„Die generelle Problematik der Internierung bestand freilich darin, daß die Abschiebung der Gefangenen nur sehr zögernd erfolgte und überlange Haftzeiten bis zu einem halben Jahr keine Seltenheit waren. Der 16 jährige (…) Rubin Bardach (…) wurde am 2. März (…) am Regensburger Bahnhof beim Verlassen eines Zuges ohne Fahrkarte und ohne Reisepaß aufgegriffen. Die örtliche Polizei steckte Bardach zunächst für einige Tage ins Landgerichtsgefängnis, wo er die Strafe wegen illegalen Grenzübertritts und Schwarzfahrens verbüßte. Anschließend erhielt Bardach den Ausweisungsbeschluß und wurde nach Ingolstadt ‚verschubt‘. Die Ausstellung eines Grenzpapierscheins verzögerte sich jedoch, so daß Bardach insgesamt vier Monate interniert blieb und erst am 15. Juli bei Salzburg über die Grenze gestellt wurde. Immer wieder kamen Flucht- und Selbstmordversuche vor, auch einzelne Todesfälle hat es im Lager Ingolstadt gegeben.“

Aus welchem Jahr stammt dieser Text?

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Deutsche Kontinuitäten I

AusländerpolizeiverordnungEin Auszug aus der Ausländerpolizeiverordnung von 1938:

§ 5 Der Aufenthalt im Reichsgebiet kann einem Ausländer verboten werden, der den Voraussetzungen des § 1 nicht entspricht. Ein Aufenthaltsverbot kann insbesondere gegen den Ausländer erlassen werden,
a) dessen Verhalten geeignet ist, wichtige Belange des Reichs oder der Volksgemeinschaft zu gefährden;
b) der im Reichsgebiet wegen eines Verbrechens oder Vergehens oder im Ausland wegen einer Tat, die nach deutschem Recht als Verbrechen oder Vergehen gilt, rechtskräftig zu einer Strafe verurteilt worden ist;
c) gegen den im Reichsgebiet oder im Ausland durch rechtskräftige Entscheidung einer Behörde eine mit Freiheitsentziehung verbundene Maßregel der Sicherung und Besserung, die Unterbringung einer Fürsorgeeinrichtung oder die Entmannung angeordnet ist;
d) der gegen Vorschriften des Steuerrechts (einschließlich des Zollrechts), des Monopolrechts oder des Devisenrechts oder gegen Einfuhr- oder Ausfuhrverbote verstoßen hat;
e) der gegen die über die wirtschaftliche Betätigung oder die Reglung des Arbeitseinsatzes erlassenen Vorschriften verstoßen hat;
f) der gegen die auf dem Gebiete der Ausländerpolizei, des Paß-, des Ausweis- oder der Meldewesens erlassenen Vorschriften verstoßen hat;
g) der gegenüber einer amtlichen Stelle zum Zwecke der Täuschung unrichtige Angaben über seine Person, seine Familie, seine Staatsangehörigkeit, seine Muttersprache seine Rassezugehörigkeit, seinen Beruf oder seine wirtschaftlichen Verhältnisse gemacht hat;
h) der im Reichsgebiet bettelt, als Landstreicher, als Zigeuner oder nach Zigeunerart umherzieht, der Gewerbsunzucht nachgeht oder sich als arbeitsscheu erweist;
i) der nicht über genügende Mittel zur Bestreitung seines oder des Unterhalts seiner Familie verfügt.

In welchem Jahr wurde diese Verordnung abgeschafft?

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wer hat’s erfunden?

malcom mclarenob er der „erfinder“ des punk war, sei mal dahingestellt. die sex pistols hat er jedoch ausgegraben und berühmt gemacht. malcom mclaren ist gestorben (gestern schon, aber hey, bin ich die tagesschau?), der exzentrische musikprozuzent, modemacher, künstler. damals für den großen skandal gut, heute liebling aller feuilletons.
entdinglichung hat wie gewohnt ein paar perlen ausgegraben: http://entdinglichung.wordpress.com/2010/04/09/malcolm-mclaren-1946-2010/

Above all else he was an entertainer and i will miss him, and so should you

(Johnny Rotten)

UPDATE: Wirklich lesenswert ist das Interview mit Malcom McLaren im Ox aus dem Jahre 2005

Welcome 2 Europe online

Die im Nachklang des NoBorder-camps auf Lesbos entwickelte website Welcome 2 Europe (www.w2eu.info) ist jetzt online. Dort können Flüchtlinge und (Transit-)Migrant*innen (in derzeit vier Sprachen – englisch, französisch, arabisch und farsi) Informationen zum Umgang der einzelnen europäischen Staaten mit der sogenannten Dublin II-Verordnung nachlesen. Insbesondere für Menschen, die über Griechenland einreisen, können die zusammengetragenen Informationen und die lokalen Anlaufpunkte eine Hilfe sein.
Parallel dazu gewinnt die Kampagne gegen Dublin II an Fahrt.

Wir sehen eine reale Chance, das Bundesinnenministerium (BMI) mit einer inhaltlich wie praktisch gut vorbereiteten und breiter getragenen Kampagne in die Defensive zu drängen oder sogar die Aussetzung der Abschiebungen nach Griechenland zu erzwingen.

heißt es in einem ersten Aufruf. Eine Kampagnenzeitung wurde gedruckt und die ersten Exemplare kursieren. In Dortmund im Taranta Babu (Kulturhaus) findet am 5. Mai um 19.30 eine Infoveranstaltung unter dem Motto „Dublin II, Flucht und Abschiebung in einem Europa der Grenzen“ statt, weitere Aktionen sind in Planung.

Join NoBorder Bruxelles

Ziemlich geiles Video zum anstehenden NoBorder-Camp in Brüssel im September/Oktober diesen Jahres. Die letzte Szene gefällt mir am Besten. Obs in Brüssel auch veganes Essen geben wird…? Seht selbst:

Artikel aus der AK: Profitable Entrechtung

Rassismus in Südspanien, zehn Jahre nach den Pogromen von El Ejido

Anfang Februar 2000 machten Teile der Bevölkerung in El Ejido im Süden Spaniens Jagd auf marokkanische ImmigrantInnen. Sie brannten ihre Unterkünfte, Autos und Geschäfte nieder und griffen Gebetshäuser an. Tausende von Menschen waren an diesen Pogromen beteiligt, die vom örtlichen Bürgermeister, der Stadtpolizei, Mitgliedern der regierenden Volkspartei (PP) sowie örtlichen und angereisten Faschisten durchgeführt wurden. Trotz Streiks und anderen Widerstandsaktionen der ImmigrantInnen hat sich zehn Jahre danach an ihren miserablen Arbeits- und Lebensbedingungen wenig geändert. Ein Artikel (pdf) von Winnie Medina in der AK 548 vom 19.03.2010

Religiöse Gefühle

Titanic-CoverLaut den Katholischen Nachrichten hat es zwei Beschwerden beim Deutschen Presserat wegen des aktuellen Titelbildes der Satire-Zeitschrift Titanic gegeben. Da sind mal wieder religiöse Gefühle gekränkt worden. Wenn ich das schon lese! Was ist das überhaupt? Ist die Existenz religiöser Gefühle bei Menschen überhaupt nachgewiesen worden? Darüber wird gestritten, aber Religion war seit jeher wohl eher Mittel zum Zweck.
Viel fehlt jedenfalls nicht mehr und uns drohen hierzulande christliche Bombenwerfer wie in den USA. Diese Mordbrenner heißen übrigens eigenartigerweise nie Terroristen (sondern höchstens Radikale), im Gegensatz zu ihren muslimischen Glaubensbrüdern…

UPDATE: Die Empörung nimmt zu, das Possenspiel geht in die nächste Runde. Bei redblog kann man sich Leserreaktionen anhören, die zum schreien komisch sind. Unbedingt reinhören!