Die deutsche Migrationspolitik kommt zu sich selbst

8. Dezember 2011
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Gestern, im niedersächsischen Landtag:

Als Grünen-Parlamentarierin Filiz Polat Beispiele für die ihrer Meinung nach unmenschliche Abschiebepraxis von Innenminister Uwe Schünemann (CDU) aufzählte, polterte die Christdemokratin aus den hinteren Reihen: „Als nächstes schieben wir Sie ab.“

(Quelle: http://www.hna.de/nachrichten/niedersachsen/pieper-sorgt-eklat-1521652.html)

Nach anderslautenden Berichten habe sie gesagt: „Am besten hätte man Sie abschieben sollen.“ oder auch: „Am besten schieben wir Sie ab!“.

Auf die exakte Formulierung kommt es nicht an. Den rassistschen Charakter dieser Aussagen können selbst bürgerliche Medien nicht leugnen. Dass die deutsche Einwanderungs-Verhinderungs-Politik in ebendiesen Aussagen zu sich selbst kommt, dagegen schon. Von „Eklat“ ist die Rede, wo doch eigentlich nur die Realität ans Licht kommt. Das was „nicht gesagt werden dürfe“ bricht sich im unbedachten Zuruf Bahn. Natürlich wird zurückgerudert, sich entschuldigt. War ja nicht persönlich gemeint, ist nur so rausgerutscht.
Das Problem besteht jedoch nicht in erster Linie in rassistischen Zurufen im Parlament, sondern im deutschen Aufenthaltsgesetz und der konkreten Konstruktion von „Fremden“.

Neue Kampagne

16. November 2011
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Doku zu Residenzpflicht

12. November 2011
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Trailer Residenzpflicht from denisebergt on Vimeo.

Mehr Infos: http://residenzpflichtdoc.com/

„Neues Leben wagen, Bankenmacht zerschlagen“

12. November 2011
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Mit Occupy Frankfurt über den symbolischen Protest hinaus?

Folgender Text wird so oder leicht verändert in der nächsten Ausgabe der analyse&kritik erscheinen.

Seit der überraschend großen Demonstration zum globalen Aktionstag am 15. Oktober in der Mainmetropole hält Occupy Frankfurt einen perfekten symbolischen Raum besetzt. Über 100 Zelte stehen mittlerweile unter dem riesigen €-Zeichen, ein Dauerprotest quasi im Vorgarten der Europäischen Zentralbank. Ob und wie sich daraus ein lebendiger Widerstand entsprechend der im Titel zitierten Occupy-Parole entwickeln kann, hängt wohl in erster Linie an weiteren transnationalen Dynamiken. Nicht zuletzt aber auch an einer radikaleren Linken, die ihre Distanzen aufgibt und sich zuhörend einmischt.

Der Aufruf zum 15.Oktober kam aus Spanien und wurde zunehmend international aufgegriffen (1). Nicht so in Deutschland. Noch zwei Wochen vorher wurde für die geplante Demonstration in Frankfurt mit 80 bis 200 TeilnehmerInnen gerechnet. Es kamen 8000! Nach dem arabischen Frühling und den Massenmobilisierungen in Südeuropa hatte Occupy Wallstreet eine neue Protestwelle in Gang gesetzt, deren Ausläufer rechtzeitig zum globalen Aktionstag auch hier anlandeten. Offensichtlich gelang eine Mobilisierung via Facebook, dazu kam die geradezu unheimliche massenmediale Unterstützung. Keine TV-Nachrichten und keine Tageszeitung, die am Vortag nicht in ihren Schlagzeilen den Protest herbeiwünschte. Die 8000 in Frankfurt waren eine erfrischend bunte Mischung, darunter viele neue und junge Leute. Und Alte, die lange nicht mehr zu Demonstrationen gekommen waren. Die radikale Linke war nur vereinzelt präsent. Die anschließende angemeldete Platzbesetzung ging von einer spontan zusammengewürfelten Initiative aus, angetrieben vor allem von dem entschiedenen Wunsch, dass hier jetzt endlich auch ein Platz entstehen solle, der dem herrschenden Wahnsinn die Stirn bietet.

Das Camp erscheint nach drei Wochen infrastrukturell wie inhaltlich immer besser aufgestellt. Die Selbstfindung wird angesichts der heterogenen und fluktuierenden Zusammensetzung ein offener Prozess bleiben, so wie die täglichen Assambleas selten zu definitiven Entscheidungen führen. Bei allen Schrägheiten und vielen berechtigten Kritiken sind die CamperInnen für ihre Ausdauer jedenfalls zu bewundern. Auch wenn sich die Größe der ersten Samstagsdemo nicht halten ließ und die Demos von Woche zu Woche wieder kleiner wurden (2), Occupy war und ist Motor und Garant für eine Kontinuität der Frankfurter Proteste. Umso unverständlicher, dass kein kleiner Teil der radikaleren Linken, in Rhein-Main sowieso reichlich zersplittert, eher abseits steht. Zu reformistisch und unpolitisch, nicht abgegrenzt genug gegen Rechts, zu harmlos gegenüber den Mächtigen, zu lieb gegenüber der Polizei und zu naiv gegenüber den Medien: kaum ein linker Anspruch wird ausgelassen, um sich abzugrenzen. Eine gleichzeitige Hausbesetzungsinitiative (3), von linken StudentInnen mitgetragen, bringt es gar fertig, in ihren Statements keinerlei inhaltlichen Zusammenhang zu den Krisenprotesten und zu Occupy herzustellen. „Wir wissen auch, dass gerade die Linke erst einmal zuhören muss: dass sie das Zuhören wieder lernen muß.“, formulierte die Interventionistische Linke in Bezug auf die Occupy-Proteste zu Recht. Und: „darin liegt die Aufforderung, endlich auf eine formelhaft erstarrte ´linke` Rhetorik zu verzichten, die weder die heutigen Verhältnisse noch die Leute trifft, die sich ihnen widersetzen.“(4)

Wie weiter?
Die Umzingelung des Bankenviertels von Attac am 12.November wird aller Voraussicht nach wieder über 10.000 nach Frankfurt mobilisieren, ein vermittelnder Zwischenschritt, um die symbolische Präsenz gegen die Bankenmacht nochmals zu untermauern. Doch die Aktion bringt weder in der Form und noch weniger mit den reduzierten Inhalten nach „Schranken für die Banken“ neue Impulse. Das genau wäre aber in den kommenden Wochen und Monaten gefragt, wenn sich der Protest nicht in Demo-Ritualen verlaufen soll. Es braucht zum einen Ideen für konfrontativere Konzepte, die zwar symbolisch bleiben, aber den Bankenalltag real stören wollen. Die Aktionsgruppe Georg Büchner hatte im Herbst letzten Jahres einen Anlauf zu einer Bankenblockade in Frankfurt unternommen, auf der Zielgeraden aber wegen mangelnder Mobilisierung abgebrochen. Wäre nicht jetzt der Moment gekommen, diese Pläne aus der Schublade zu holen und – zeitflexibel und in erweiterten Bündniskonstellationen – neu in die Diskussion zu bringen? Zum anderen wäre über die Bankenkritik hinaus die Überbrückung ins soziale Terrain zu suchen. In Oakland wurde unlängst vorgemacht, wie das mit einer Occupy-Mobilisierung gelingen kann. In offensiver Reaktion auf eine Räumung mit Gasgranaten, Blendschock und einem Schwerverletzten wurde am 2.November zum allgemeinen Streik aufgerufen. Die Innenstadt wurde den gesamten Tag über in eine lebendige Protestzone verwandelt, die Grossbanken blockiert und am Abend mit 10.000 DemonstrantInnen der zentrale Hafen dichtgemacht (5). Von einem solch breiter getragenen sozialen Streik lässt sich in Frankfurt absehbar nur träumen. Doch die Bereitschaft im Occupy-Camp scheint zu wachsen, Verbindungslinien in andere soziale Felder zu suchen, z.B. in Veranstaltungen mit Gewerkschaften oder der antirassistischen Bewegung (6).
Letztlich dürfte es entscheidend an der globalen Krisen- und noch mehr an der transnationalen Widerstandsdynamik hängen, ob und mit welcher Dynamik es auch in Frankfurt weitergehen wird. 2011 war und ist zweifellos eines der rasantesten Jahre der letzten Jahrzehnte. Insofern steht zu hoffen, dass es 2012 mit noch mehr Aufständigkeit weitergeht.

h., kein mensch ist illegal/Hanau

(1) Siehe Artikel AK im August 2011, in mehr als 900 Städten in rund 90 Ländern fanden am 15.10. Proteste statt.
(2) Am 22.10. mit 6000, am 29.10 mit 2500, am 5.11. noch mit 1500 TeilnehmerInnen.
(3) Besetzung der Schumannstrasse in Frankfurt am 20.10., noch in der Nacht räumt die Polizei.
(4) Aus einer Erklärung von Gruppen der Interventionistischen Linken
(5) Siehe Occupy Oakland: http://www.occupyoakland.org/
(6) Im Rahmen der „No Border Lasts Forever“-Konferenz der antirassistischen Bewegung Ende November in Frankfurt ist ein „Noborder meets Occupy“ in Planung.

Evolutions not dead

7. November 2011
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Anarchie und EvolutionZugegeben, meine Erwartungen an dieses Buch waren ziemlich hoch. Dr. Greg Graffin, seines Zeichens bekannt als Sänger und Songwriter der Punkband Bad Religion und promovierter Evolutionsbiologe, hat mit „Anarchie und Evolution. Glaube und Wissenschaft in einer Welt ohne Gott“ ein Buch veröffentlicht, das meine Neugier geweckt hat. Quasi berufsbedingt zeichnet sich Graffin auch jenseits seiner Sänger-Tätigkeit für die Band mit dem durchgestrichenen Kreuz als Symbol als Kritiker jeglichen Gottesglaubens und insbesondere der christlichen Erweckungslehre der Kreationisten aus. Kurz, das versprach eine interessante Lektüre zu werden.

Das ein oder andere Mal musste ich tatsächlich schmunzeln. Insbesondere zu Beginn des Buches gelingt es Graffin streckenweise, seine eigene Biographie, die Entwicklung der frühen Punkszene in Kalifornien und seine Ideen vom Naturalismus miteinander zu verquicken. Da fängt das Problem aber schon an: zunächst scheint die Idee, Autobiographie, Bandgeschichte, Lehrbuch über Evolution und Religionskritik gleichzeitig zu schreiben, sehr charmant. Zunehmend wird das ganze jedoch ärgerlich.
Weil er konsequent seine Ich-bezogene Schreibe nicht aufgibt, bleiben alle Personen, die in seinem Leben eine Rolle spiel(t)en, blasse Nebendarsteller_Innen. Man fragt sich an einigen Stellen: Existiert nur Graffin? Schöpft er sein kreatives Potential, das er als Beispiel für das allgemein natürliche kreative Potential nimmt, allein aus sich selbst heraus? Selbst seine Bandkollegen tauchen nur hier und da am Rande auf, allerdings mehr zur Illustration oder um Anekdoten zu erzählen.
Ein ähnliches Problem ergibt sich auch bei der Darstellung der evolutionären, oder, wie Graffin sie nennt, der naturalistischen Weltsicht: sie bleibt oberflächlich und bruchstückhaft. Nur ganz selten gelingt es Graffin, etwas von der Begeisterung, die er für die Natur und ihre Erscheinungen hat, auf die/den Leser_In überspringen zu lassen. Eine fundierte Kritik an Religion und ihren Auswüchsen, ein paar ätzende Geschosse gegen die Kreationisten? Fehlanzeige. Und auch seine naturalistische Sicht, die die Antwort auf alle wichtigen Fragen des Lebens und des Sterbens liefern soll, bleibt fragmentarisch und neblig. Ist es die Liebe zu den Bäumen auf Graffins eigener Farm?
Insbesondere da, wo Graffin von der Schwärmerei über natürliche „Unversehrtheit“ zur moralischen Entrüstung über böse Gasfirmen wechselt, wird das ganze peinlich. Dass er von Ökonomie keinen blassen Schimmer hat und dementsprechend auch Kapitalismus bei ihm keine Rolle spielt, mag an der fachlichen Beschränktheit liegen. Dass er aber als Evolutionsbiologe, der selbst schreibt, die Umwelt sei kein „Ding“ sondern ein „Prozess“, von natürlicher „Unversehrtheit“ im Gegensatz zu menschlicher Naturzerstörung argumentiert ist bestenfalls naiv, in jedem Fall aber inkonsequent.

Wer also mehr über Evolution und Naturalismus lernen will, wer auch die Kontroversen dieser Weltsicht kennen lernen möchte, der greift besser zu einem in den zahlreichen Fußnoten genannten Werken anderer Autoren. Wer spannende, unterhaltsame und beißende Kritik an Gottesglauben und Religion sucht, der lese Dawkins’ Gotteswahn. Eine Biographie von Bad Religion muss erst noch geschrieben werden. Bis dahin höre ich mir lieber die großartige Musik der Band an.

Aus aktuellem Anlass…

12. Oktober 2011
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So sehen Linksextreme aus!Angesichts von Brandbombenterror, der die ganze Republik lahmlegt und ganz böse gefährlich ist, eine Warnung:

Es ist begrüßenswert, wenn sich junge Menschen mit politischen Fragen befassen, sich aktiv für Demokratie und gegen Rechtsextremismus engagieren und dabei auch das verfassungsrechtlich garantierte Demonstrationsrecht in Anspruch nehmen. Wenn Ihr Kind aber in Kreise gerät, die unseren Rechtsstaat pauschal als „kapitalistisches Fascho- und Bullensystem“ diffamieren, eine Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung fordern und hierfür auch Gewalt als legitimes Mittel betrachten, sollten Sie hellhörig werden.

(Quelle)

Wer heute von Kapitalismus redet und sich den Nazis in den Weg stellt, könnte morgen schon Brandbomen werfen! Also: wachsam bleiben! Pädagogische Brandbomb…äähh Gegenkonzepte stellt der Verfassungschutz Ihres Vertrauens gerne zur Verfügung. Und für Menschen, die aussteigen wollen, aber nicht wissen, wie die Türe aufgeht gibts sogar eine Aussteiger-Hotline: 0221/792-6600. Einfach mal anrufen und kinderleicht aussteigen!

This is what we dream of

11. Oktober 2011
in Allgemein, Abhauen und Dableiben
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Bridget Anderson, autorin (Doing the Dirty Work? Migrantinnen in der bezahlten Hausarbeit in Europa. Berlin und Hamburg. (Assoziation A) 2006.), soziologin und philosophin, hält bei einem sogenannten TEDx, einem lokalen, selbst-organisierten programm zur verbreitung von ideen, einen kurzvorttrag mit dem titel: „Imaging a world without borders“. Der beitrag ist sehr kurzweilig und sehenswert, er fasst quasi die grundüberzeugung von antirassistischen nobordfer-aktivist_Innen zusammen:

FRONTEX-Direktor kriegt Torte ins Gesicht

10. September 2011
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Ilkka Laitinen, Executive Director of Frontex… von GloupGloupGlup

Ilkka Laitinen, Executive Director of Frontex gets a… pie !
At the margins of the European Union, Frontex co-ordinates increasingly repressive anti-migration policies with public funding.

Mediterraner Aufbruch! Und wo ist unser Platz?

10. September 2011
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Der 15. Oktober als Katalysator gemeinsamer Kämpfe

Der nachfolgende Text wird im nächsten ak erscheinen.

„Der Aufbruch in Nordafrika zeigt, was alles möglich ist. Es geht um nicht weniger als um ein neues Europa, ein neues Afrika, eine neue arabische Welt. Es geht um neue Räume der Freiheit und Gleichheit, die es in transnationalen Kämpfen zu entwickeln gilt: in Tunis, Kairo oder Bengazi genauso wie in Europa und den Bewegungen der Migration, die die beiden Kontinente durchziehen.“ Antirassistische Netzwerke hatten diese optimistischen Zeilen in ihrer Deklaration „Freiheit statt Frontex“ Anfang März veröffentlicht. (vgl. ak 559)

Kurze Zeit später drohte der arabische Frühling zwischen Bürgerkrieg und NATO-Intervention in Libyen aufgerieben zu werden, von Bahrein über Jemen bis Syrien dominierte die militärische Konfrontation.
Im Mai starten massenhafte Platzbesetzungen in Spanien, dann im Juni quasi zeitgleich neue Wellen der Mobilisierung auf dem Syntagma- sowie Tahrir-Platz in Athen bzw. Kairo. (vgl. ak 563) Der Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit suchte sich kurz darauf mit den Riots in London einen völlig anderen Ausdruck als im Zeltstadtprotest und den Massenhappenings in Tel Aviv. Doch selbst die Zeit konstatiert eine „Internationale des Aufstands“: „Jede politische Klasse, die soziale Gerechtigkeit ignoriert, verspielt irgendwann das moralische Kapital, die Einhaltung der herrschenden Regeln zu fordern. Das ist es, was Tel Aviv, Kairo, Madrid und London verbindet.“ (Die Zeit, 15.8.11)
Es wäre sicherlich vereinfachend und vorschnell zu behaupten, dass es einen schon gemeinsamen globalen Kampf für soziale Gerechtigkeit gäbe. Die unterschiedlichen Bewegungen entwickeln sich entlang lokaler Traditionen sozialen Aufbegehrens, die Bedingungen sind in vielerlei Hinsicht nicht vergleichbar. Doch es gibt auch eine globale Konfiguration der Ungerechtigkeit, die die Aufstände provoziert und ihnen zusätzlich Kraft gibt. Globalisierung und Neoliberalismus, katalysiert durch die globale Finanzkrise und folgende „Sparprogramme“, haben überall zu einer massiven Verschlechterung der Lebensbedingungen geführt.
Das zunehmende Wissen über globale Zusammenhänge, über Aufstände und Bewegungen an anderen Orten, in Echtzeit vermittelt durch neue Möglichkeiten der Massenkommunikation, hat eine globale Verbundenheit erzeugt und die Menschen inspiriert, selbst auf die Straße zu gehen. Ein Aufbegehren hat sich verbreitet, das geografische Distanzen und unterschiedliche gesellschaftliche Kontexte zu überspringen vermag. Wer hätte vor wenigen Monaten für möglich gehalten, dass sich junge Israelis in ihren Protesten in Tel Aviv auf den Tahrir-Platz beziehen würden?
So heterogen und teilweise unverbunden die verschiedenen sozialen Bewegungen in Nordafrika und Europa seien mögen, es gibt einige vielversprechende Bemühungen, um eine unmittelbare Gemeinsamkeit der Kämpfe herzustellen. Eine Serie von Konferenzen ist für September in Planung – von Barcelona über Bologna bis nach Tunis1 –, in deren Mittelpunkt die Kämpfe gegen Prekarisierung, für Bewegungsfreiheit, für die Freiheit des Wissens sowie die Frage neuer Organisierungsformen steht.
Bei den Treffen soll auch ein Vorschlag der spanischen Netzwerke behandelt werden: Ihr Aufruf zu einem globalen Aktionstag am 15. Oktober 2011.2 Es wird sicherlich kein Tag werden, an dem weltweit simultane Massenaktionen stattfinden. Die jeweilige Dynamik lässt sich eben nicht planend choreografieren – und das ist gut so. Aber es wäre ein wichtiger Schritt, wenn sich gleichzeitige Mobilisierungen in Südeuropa und Nordafrika offensiv aufeinander beziehen lernen.
Die Teilnahme an den Konferenzen wie am Aktionstag bietet auch der Linken in Deutschland die Möglichkeit, Verbindungslinien aufzugreifen und sich zumindest diskursiv und in symbolischen Aktionen zu beteiligen. Einen zusätzlichen Bezugspunkt (nicht nur) für die antirassistische Linke bietet die „Boats 4 People“-Initiative.3 Denn am 15. Oktober stechen in Rom auch die „Schiffe der Solidarität“ in See, um das tagtägliche Sterben auf dem Mittelmeer sowie das dafür verantwortliche EU-Grenzregime anzuprangern. Die zunächst auf drei Wochen angelegte Aktion wird bis nach Tunesien führen, mit Zwischenstationen in Sizilien, Lampedusa und Malta. Bei diesem euro-afrikanischen Kooperationsprojekt geht es nicht allein um die unmittelbare Verteidigung der Rechte von MigrantInnen, sondern auch um eine Vertiefung der Vernetzung und Zusammenarbeit im mediterranen Raum.
h., kein mensch ist illegal/Hanau

  1. Vom 15. bis 18. September in Barcelona: http://bcnhubmeeting.wordpress.com/ am 24. und 25 September in Bologna: www.scioperoprecario.org vom 29. September bis 2. Oktober in Tunis: http://www.international.r02.org [zurück]
  2. „United for global change“ – Aufrufe siehe http://international.democraciarealya.es/october-15th/ [zurück]
  3. Siehe www.boats4people.org und www.afrique-europe-interact.net [zurück]

Nützliches, Teil 5736

4. September 2011
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Checkliste beim besuch eines konzertes im Hotspot, Kassel. Unbedingt mitnehmen:

    * Schuhe mit griffigen gummisohlen
    * 20-30 nette leute
    * Ohrenstöpsel. Häh? OHRENSTÖPSEL! Achso.

Ich dachte es sei mal eine gute idee, nach Kassel zu fahren, um die großartigen Comeback Kid live zu sehen. Leider sahen das nicht viele andere genauso, und das konzert war etwas dürftig besucht. Das Hotspot ist ein kleiner, kuscheliger club, eigentlich eine ideale atmosphäre für ein hardcore-konzert. Angenehm überrascht war ich außerdem, dass noch drei andere bands spielten. Blood Command aus Norwegen hatten die undankbare aufgabe, die wenigen früh angereisten leute anzuheizen. Groß bemüht haben sie sich allerdings nicht. Die musik war ok, aber die leadsängerin ließ doch engagement und power vermissen.
Das änderte sich schlagartig mit der zweiten band des abends, Devil In Me. Deren sänger ließ es ordentlich krachen, die ganze band sprang auf der mini-bühne herum, und es wurde jede menge hc-spirit verbreitet. Daumen hoch für diese mir bislang unbekannte band!
Living with Lions folgte danach und nach etwas tempo wieder raus. Nett anzuhören, schöne punkige riffs, gute band.
Comeback Kid waren grandios. Hier zeigten sich aber die schwächen des clubs: Keine klimatisierung, daher brüllend heiß und außerdem ein rutschiger bodenbelag, der das pogen doch arg zu einem eiertanz machte. vor allem da kondenswasser, bier und schweiß die oberfläche feucht und damit noch glatter machten…
Aber egal, die combo ist hochklassig, bringen eine riesenenergie rüber und haben für mich alles, was eine gute hc-band haben muss. Auch wenn ich nach dem verlassen des Hotspot erstmal nichts mehr gehört habe, hat sichs gelohnt.